Fahrverbote für KFZ älter als 25 Jahre/Petition

    Hallo zusammen,


    gefunden im Alpina-Forum, betrifft die E46-Fahrer zwar noch nicht, aber über kurz oder lang in ein paar Jahren schon. Das Gesetz ist aktuell auf dem Weg zur Absegnung:



    Zur Petition:

    https://www.openpetition.de/petition...cksache-432-21



    Zum Gesetzestext:

    https://www.bundesrat.de/SharedDocs/...cationFile&v=1



    Zitat:


    Wichtige Information für uns Oldtimerfahrer:
    Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit soll ein Gesetz geschaffen bzw. so geändert werden, dass das zukünftige Fahren von Oldtimern verbieten könnte.
    Entstanden wohl aus dem nachvollziehbaren Wunsch der Anrainer von Passstraßen, welche speziell an Wochenenden unter dem Lärm von oftmals manipulierten Motorrad-Auspuffanlagen leiden.
    In der vorliegenden Form ist ein Fahrverbot schon gerechtfertigt, wenn die „Bevölkerung von schädlichen Umwelteinwirkungen betroffen ist“.
    Dazu würde es schon genügen, einen Oldtimer, der naturgemäß über keinen KAT verfügt, oder "schlimmer" noch, einen Zweitakter, der konstruktiv bedingt Öl verbrennt, benutzen zu wollen. Einige meinen, dass es so schlimm schon nicht kommen wird, aber darauf können wir uns nicht verlassen. Es gilt, den Anfängen zu wehren.
    Gegen diese Pläne läuft darum noch eine Petition, die unter:
    https://www.openpetition.de/petition...cksache-432-21
    erreichbar ist und der sich jeder Oldtimer-Besitzer anschließen sollte, so er denn überhaupt hiervon erfährt. Es haben schon ca. 26 % der notwendigen 50.000 Personen diese Petition unterstützt. Wer mitmachen will, sollte es bald tun, den sie läuft nicht mehr lange (stand 07.06.2021 nur noc 6 Wochen).
    Man kann das ganz einfach auf deren Seite erledigen, ohne eine Briefpost mühsam ausfüllen und abschicken zu müssen.
    Die Initiatoren dieses Gesetzes haben ihr Vorhaben anscheinend bewusst nicht „an die große Glocke“ gehängt, und die Motorradzeitschrift „Tourenfahrer“ ist bisher die einzige, die darüber berichtet hat. Kein Aufschrei vom ADAC oder anderen Automobilclubs, obwohl sich deren Mitglieder ja gerade deshalb dort zusammengeschlossen haben, um ihre Interessen besser vertreten zu sehen.
    Den Artikel der Zeitschrift „Tourenfahrer“ sieht man hier:
    https://www.tourenfahrer.de/nachrich...kehrsgesetzes/
    Es lohnt, sich mit dieser Sache etwas intensiver zu beschäftigen, denn wenn in Zukunft jeder Bürgermeister seinen Ort für Oldtimer sperren kann, sind Treffen, Märkte, Ausfahrten usw. akut bedroht:
    https://www.bundesrat.de/SharedDocs/...cationFile&v=1
    Um möglichst viele Oldtimer-Fans zu erreichen, bitten wir diesen Aufruf an alle erreichbaren Oldtimer-Clubs, Interessengemeinsch aften, Stammtische, Foren usw. weiterzuleiten.
    Wir hoffen inständig, dass genügend Stimmen zusammenkommen, um dieses Vorhaben schon im Keim zu ersticken und wünschen uns allen weiterhin gute Fahrt in Autos, die noch eine Seele haben...

    Diesen Text haben wir selbst aus einem Deutschen Automobil-Forum kopiert und er darf gerne geteilt werden.

    Zitat von niki759

    Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit soll ein Gesetz geschaffen bzw. so geändert werden, dass das zukünftige Fahren von Oldtimern verbieten könnte.

    Also ich sehe mit dieser Gesetzesvorlage auch die Möglichkeit die aktuellen Voll-Elektrische Fahrzeuge endlich zu verbieten, da die zur Gewinnung der 500kg+ Batterieladungen erforderlichen Ressourcen "schädliche Umwelteinwirkungen, die von Fahrzeugen ausgehen" [§6 Abs.4 Satz 2.a)] verursachen - Stichwort "Abbau seltener Erden".


    Im Ernst die Petition ist m.M.n. genau das was von der Generation "Schubabschaltung-is-geil" und "Instagramm-Drift-Analyser-Bilder" sofort komplett unreflektiert aufgenommen und wischiwischi-mäßig sofort verbreitet wird - Ja-Sagen ist nur einen Klick entfernt, dafür braucht es noch nicht mal die Zusammenschaltung von 3 Gehirnzellen


    Wie anders ist eine solche Aussage der Petition zu erklären? Das BMVI dürfte demnach Rechtsverodnungen erlassen aber doch nicht ein einzelner Bürgermeister. Was werden denn hiermit für Drohszenarien aufgebaut?

    Zitat von Petition

    Es lohnt, sich mit dieser Sache etwas intensiver zu beschäftigen, denn wenn in Zukunft jeder Bürgermeister seinen Ort für Oldtimer sperren kann, sind Treffen, Märkte, Ausfahrten usw. akut bedroht:

    Natürlich könnte es damit Einschränkungen für Fahrzeugbesitzer geben die andere Menschen in ihren Rechten und Freiheit beeinträchtigen, das ist doch mit den Fahrverbotszonen nach Abgasnorm doch jetzt auch schon der Fall im großen Stil. Und auch dort gibt es die Interessensabwägunng mit dem Ergebnis, dass Fahrzeuge mit H-Kennzeichen von dieser Regelung ausgenommen sind.


    Wie im Falle meiner fiktiven Verbotesforderung für BEVs muss es diese Forderung dann auch erstmal für die "25 Jahre Autos" oder Oltimer oder zu lauten Mopeds geben, dann gibt es eine Begründung, Interessensabwägungen und natürlich den jurisitischen Weg der Anfechtung. Und erst dann macht es sicherlich Sinn über konkrete Petitionen zu sprechen.


    Dann bitte lieber im September zur Bundestagswahl gehen, kurz innehalten und die Wahlprogramme auf ihre Relevanz für den Verkehrsteilnehmer prüfen und das Kreuz dorthin setzen, wo am wenigsten Unheil zu befürchten ist. Der grün-antiautofaschistische Parteienbereich hat ja mit seiner vorzeitigen Erhöhung der CO2 Besteuerung und deren direkten Auswirkung auf die Benzinpreise schon mal die Diskussion dazu eröffnet.



    Was vielleicht noch interessanter ist, aber die von mir o,g, Generation TicToc überhaupt noch nirgends thematisiert wurde, ist die Einführung der Fahrzeugtelemetriedatensammlung - gut die betrifft unsere Schätzchen ja auch nicht, aber wer in den nächsten 5 J5hren ein neues Fahrzeug erwerben würde, wird automatisch zum Datensammler auf 4 Rädern - Orwellsche Fiktionen werden immer öfter Realität.


    Hier der Referentenentwurf mit noch mehr Details und den Begründungen zu beiden Themen: https://www.bmvi.de/SharedDocs…df?__blob=publicationFile



    Zitat von M54B25

    ... Dann bitte lieber im September zur Bundestagswahl gehen, kurz innehalten und die Wahlprogramme auf ihre Relevanz für den Verkehrsteilnehmer prüfen und das Kreuz dorthin setzen, wo am wenigsten Unheil zu befürchten ist. ...

    Wenn Wahlen etwas ändern könnten, wären sie verboten. Ich setze mein Kreuz seit Jahren an Stellen, wo bezüglich verschiedener Themen "am wenigsten Unheil zu befürchten ist", und es bringt genau gar nichts. Wir haben nun einmal Medien und Politiker, die bei manchen Dingen (u.a. Euro, EU, Klimawandel, Kernkraft, Migration) zu ca. 80 bis 90 Prozent so ziemlich die selben linksgrünroten Standpunkte vertreten. Abweichende Standpunkte werden dämonisiert, lächerlich gemacht und jeglicher argumentativen Auseinandersetzung entzogen. Gegen diese Mehrheiten kommt kein Kreuz auf einem Wahlzettel an.

    DAs Oldtimer-Fahrverbot wird kommen, ebenso das Verbot, zum Spaß mit dem Motorrad oder sonstigen Kraftfahrzeugen umherzufahren. Auch eine Energierationierung je Bürger halte ich angesichts der Entwicklungen in unserem Land (vernunftwidrige Ausgestaltung der "Energiewende", Verbotsgeilheit der Deutschen --> Erfolg der Grünen) nicht für ausgeschlossen.


    In 20 Jahren lässt sich sagen, ob das eine weitere wahr gewordene "Verschwörungstheorie" ist...

    Also da bekanntlich in Deutschland nichts so heiß gegessen wie gekocht wird und in dem Entwurf auch nichts konkret von Verbot von Young- oder Oldtimern steht, ist das wahrscheinlich auch der Grund warum der streitsame ADAC und andere Automobilclubs das Thema nicht behandeln. Es ist gut, die Dinge im Blick zu behalten - aber man muss auch nicht gleich hinter jedem Gesetzentwurf eine Verschwörung sehen.

    Danke für den Link, viel Neues bringt der Artikel allerdings nicht - die Zahlen und Statistiken zum Bestand und zur Entwicklung von Oldtimern liegen schon länger vor. Quasi unterm Tisch gekehrt wird dabei oft, das einige Fahrzeuge mit H-Kennzeichen aktuell wirklich noch als Daily eingesetzt werden und damit dem Nachhaltigkeitsgedanken mehr Rechnung tragen, als irgendein Grünen-Spinner das für seine Ressourcenfressenden Solardächer oder E-SUV-Förderungsdiktatur wahrhaben will. Bei uns im Berliner Norden, Brandenburg oder auch MeckPom fahren Golf 2, Audi 80, Mercedes 190, BMW E30 und auch die ersten E36 als Dailys rum - zu erkennen am Besitzer und dem oftmals durchschnittlichen Pflegezustand - und das sie als Benziner oft gar kein H-Kennzeichen haben, obwohl vom Baujahr klar möglich.


    Zitat

    Dazu kommen viele sogenannte Youngtimer aus den Neunziger- und frühen Nullerjahren mit den antiquierten Abgasnormen Euro 1 bis 4.

    Komisch das meine beiden Youngtimer mit ihrer "antiqierten Euro 3/D4 Norm" und bei normaler Fahrweise wesentlich weniger Schadtstoffe ausstoßen als die nachweislich manipulierten (!) Euro 5 VAG oder Mercedes Dieselmotoren von denen es Millionen gibt. Unser Nachbar hat in seinem Skoda Superb so einen Diesel - jetzt mit Softwareupdate - kam letztens nach Hause und stellte den Wagen in die Garage ließ aber das Tor offen - weil die Kiste weiterlief und den DPF freibrennt: "Ja nach dem Update macht er das recht oft. Ich muss dann nur aufpassen, das ich die Batterie nachlade, weil die dadurch schnell leergezogen wird" :m0036:Das nenne ich "antiquiert" und vom Umweltgedanken her mehr als fahrlässig - Greta & Annalena bitte handeln!


    Zitat

    Und wie dünnhäutig eingefleischte Petrolheads auf Kritik an ihrem Hobby reagieren. Rotes Tuch sind für sie vor allem die Grünen, viele Fans klassischer Verbrenner sehen sich von einer Ökodiktatur bedroht.


    Ein sehr schöner Allgemeinplatz - das trifft doch wohl auf fast jedes Hobby zu - Beispiel: seit der Schließung von Tegel und der Freigabe des Luftraumes sind die Drohnenflieger und Kleinflugzeug-Hobbypiloten im nördlichen Berliner Luftraum sehr aktiv - Privatsphäre und Lärmbelästigung (diese einmotorigen Dinger machen am WE wirklich richtig Radau in 300m Höhe) ist denen egal, kommt dies öffentlich zur Sprache, sind die mehr als dünnhautig, die Agrumente fadenscheinig und der Ruf nach "Freiheit fürs Hobby" grenzenlos...


    Na mal sehen wie viel Ökodiktatur wir dann ab der kommenden Woche erwarten dürften - ich freue mich ja schon auf die ersten grün-fasch*stoiten Gesetzesinitiativen um 48 Millionen Ladesäulen inkl. Solardachaufladungsverordnung im Europaweit betrachtet sonnenarmen Deutschland anzuordnen und staatlich zu fördern - damit der böse Verbrenner weg kommt :m0025:

    Na hör mal - der Verbrenner ist, so viel Spaß er auch macht - die Vergangenheit. Da kann man noch so viel von angeblichem Ökofaschis*US und Öldiktatur faseln wie man will. Jeder Meter, den man fährt, verballern wir die Energie, die vor Jahrmillionen erzeugt wurden. Aber dass das Öl bald zu Ende ist, ist doch das kleinste Problem, wenn wir in Zukunft große Teile des BIP für die Beseitigung von Unwetterfolgen ausgeben müssen. Denn jeder Meter ist auch schlecht fürs Klima, eben je länger man mit einem Verbrenner fährt. Bei E-Autos ist das nicht der Fall.


    Dass es nun Young- und Oldtimer gibt, die als Dailys herhalten, unbestritten. Aber E30, Golf 2 und Co, die nicht von Liebhabern gepflegt werden, sind zahlenmäßig sehr überschaubar. Und es werden jeden Tag weniger dieser Autos.


    Fakt ist: Schwarz, Gelb und Braun, äh Blau, ändern nichts wirklich sondern schieben der (Auto-) Industrie schön weiter die Milliarden in den Arsch und die Einkommensschwachen dürfen es bezahlen. Die anderen Parteien nehmen sich jedenfalls vor, es besser zu machen. Kann man dann kleinstes Übel nennen.